Meldung:

  • 09. Juni 2010
Stadtverband

SPD Stadtverband wählt neuen Vorstand

Vorstand SPD Stadtverband Herzogenrath

Zum Stadtparteitag der Herzogenrather SPD begrüßte Vorsitzender Manfred Grouls die Delegierten und Gäste im Saal des AWO-Seniorenzentrums Merkstein.
In seinem Vorstandsbericht bedauerte er, dass man bei drei Wahlen – Europa, Kommunal und Bundestag – das Wahlziel nicht erreicht habe. Mit dem Ergebnis der Landtagswahl 2010 habe sich aber nach der langen Durststrecke gezeigt, dass die SPD auch in Herzogenrath wieder erstarkt sei. „Bei der Landtagswahl sind wir in Herzogenrath wieder stärkste Partei geworden und haben dazu beigetragen, das Direktmandat im Nordkreis zurückzugewinnen“, dankte Manfred Grouls den zahlreichen Wahlhelfern der SPD. Mit dem Dank für die Mitarbeit seiner Vorstandskolleginnen und Kollegen verabschiedete sich Manfred Grouls nach fünfjähriger Tätigkeit aus persönlichen Gründen vom Amt des Vorsitzenden.

Fraktionsvorsitzender Gerd Neitzke ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die recht erfolgreiche Oppositionsarbeit seit der letzten Kommunalwahl ein. An das Patt im Rat habe sich die Kooperation noch nicht gewöhnt und der Bürgermeister entscheide manchmal nicht als überparteilicher Hauptverwaltungsbeamter sondern nach seinem schwarzen Parteibuch. Am aktuellen Sparpaket der Bundesregierung kritisierte Gerd Neitzke, dass es viele „ungedeckte Schecks“ enthalte und wieder einmal zu Lasten der Kommunen gekürzt werde. „Und Bürgermeister, CDU und Grüne betreiben eine falsche Arbeitsmarktpolitik“, setzte er seine Kritik fort, „sie lassen „Ein-Euro-Jobber“ ohne eine Perspektive der Festanstellung Arbeiten machen, die eigentlich zur Aufgabe der Kommune gehörten“.
Da in der Schulpolitik auch in Herzogenrath Handlungsbedarf bestehe – an der Gesamtschule können viele Schüler nicht aufgenommen werden, viele pendeln in andere Städte aus – kündigten Gerd Neitzke und Bruno Barth an, noch vor den Sommerferien ein Bürgerforum zu Schulthemen zu veranstalten.

Nachdem die Revisoren die Kassenführung von Robert Savelsberg als vorbildlich gelobt hatten, erteilte die Versammlung dem gesamten Vorstand Entlastung.

Dr. Manfred Fleckenstein stellte dem Parteitag eine Satzungsänderung vor: „Wir wollen den SPD-Stadtverband in Herzogenrath stärken und mit zusätzlichen Kompetenzen ausstatten. Die vor der letzten Kommunalwahl erfolgreich begonnenen Bürgerforen wollen wir festschreiben um die Bürgerschaft noch besser in unsere politische Arbeit einzubeziehen“, begründete er die Änderungen. Der Stadtparteitag nahm die Satzungsänderung einstimmig an.

Da die Neuwahlen des Vorstands vorher in den Ortsvereinen gut vorbereitet worden waren, konnte dieser Tagesordnungspunkt in großer Einmütigkeit behandelt werden. Die Versammlung wählte Robert Savelsberg aus Kohlscheid einstimmig zum neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Herzogenrath. Bei 51 anwesenden stimmberechtigten Delegierten wurden die übrigen Positionen des Vorstands dann mit jeweils 48 - 50 Stimmen in großer Einmütigkeit bestätigt.
Stellvertetende Vorsitzende sind jetzt Angelika Fiedler-Grohe und Bruno Barth.
Kassiererin wurde Angelika Savelsberg, ihr Stellvertreter Günter Prast, Schriftführer und Medienbeauftragter Jörg Schoog, Pressereferent Ulrich Hoffmann-Siemes.
Nach der neuen Satzung sind die Vorsitzenden der drei Ortsvereine, Andreas Schmälter für Merkstein, Dr. Manfred Fleckenstein für Herzogenrath und Wolfgang Goebbels für Kohlscheid "geborene“ Mitglieder des Vorstands, ebenso wie der Fraktionsvorsitzende Gerhard Neitzke und der stellvertretende Bürgermeister Dr. Manfred Fleckenstein.

Zum Abschluss des Parteitags dankte der neue Vorsitzende Robert Savelsberg seinem Vorgänger Manfred Grouls mit einem Blumenstrauß für die geleistete Arbeit. Er selbst erhielt ebenfalls Blumen, als Ansporn für die Zukunft und als Lohn für sein tolles Wahlergebnis.