Meldung:

  • Herzogenrath, 01. Februar 2016

Rationale Suche nach Lösungen

„Unser Ansinnen ist es, gemeinsam mit der Stadtverwaltung nach rationalen Kriterien die aufzunehmenden Flüchtlinge im gesamten Stadtgebiet zu verteilen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Herzogenrath, Bruno Barth, in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema „Flüchtlingssituation in Herzogenrath“,
Nach Ansicht der SPD wird die Flüchtlingsthematik in der ganzen Republik sehr emotional, teilweise leider polemisch geführt. Dies sei der falsche Weg.
Bürgermeister von den Driesch betonte im Einklang mit der Mehrheit des Arbeit und Sozialausschusses: „Die Stadt Herzogenrath tut das Menschenmögliche, um die Situation zu meistern – Verwaltung, Hauptamtliche, Ehrenamtler, Vereine, engagierte Bürger.“
Das größte Problem stellt dar, dass es nur „begründete Prognosen“ hinsichtlich der Flüchtlingszahlen gebe und daher letztlich keine Planungssicherheit. Oft muss sehr kurzfristig alleine zur Vermeidung von Obdachlosigkeit gehandelt werden.
Perspektivisch gibt es nach Meinung der SPD keine Lösung ohne Minimierung der Fluchtursachen in den Heimatländern. Dabei sei es nicht zielführend, in erster Linie eine “Festung Europa“ mit Zäunen und Mauern bauen zu wollen. Angemahnt wird von der SPD auch eine gerechte und solidarische Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Deutschlands. Dabei muss die Situation nicht vordergründig unter dem Aspekt, Flüchtlinge sind eine Belastung, sondern was ist leistbar, betrachtet werden – vor allem hinsichtlich Schulen, KiTas und Wohnungen.
Der jahrelang vernachlässigte „Soziale Wohnungsbau“ muss vorangetrieben werden. „Und zwar für alle Einkommensschwache, nicht speziell für Flüchtlinge“, so die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses und SPD-Abgeordnete Angelika Savelsberg