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SPD Ortsverein Herzogenrath-Mitte -
Nachrichten aus Herzogenrath
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
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Als Gast konnte Dr.Manfred Fleckenstein, der Vorsitzende des Ortsvereins Herzogenrath-Mitte, bei der Mitgliederversammlung die neue Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers begrüßen. Sie berichtete über die lange Phase der Sondierung mit möglichen Koalitionspartnern nach der Landtagswahl, die dann schließlich und endlich zur jetzigen Minderheitsregierung aus SPD und GRÜNEN geführt hat.
Eva-Maria Voigt-Küppers präsentierte den Mitgliedern des Ortsvereins den
fast 100 Seiten starken Koalitionsvertrag, der unter der Überschrift
„Gemeinsam neue Wege gehen“ steht.
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SPD Ratsfraktion -
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Montag, 28. Juni 2010 |
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Einen dringenden Hilferuf sendete die Käthe-Kollwitz Förderschule an den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur der Stadt Herzogenrath. Seit Beginn des Schuljahres wurde die Stelle Schulsozialarbeit auf die halbe Stundenzahl reduziert. Nunmehr ist festzustellen, dass dies eine völlige Fehlentscheidung war und dass diese Stelle dringend wieder auf eine ganze Stelle aufzustocken ist. „Einen entsprechenden Antrag hat die Käthe-Kollwitz-Schule“, so der Vorsitzende des Fachausschusses, Bruno Barth (SPD), „mit fachlichen Argumenten entsprechend eindeutig begründet.“ Darin stellte die Schule fest, dass alle Schüler der Schule einen hohen Bedarf an fachlicher Unterstützung und Förderung benötigen und dass die Schulsozialarbeit hier einen hohen präventiven Anteil leistet. Für Bruno Barth ist klar: „Nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch die Stadt Herzogenrath profitieren auf lange Sicht von einer intensiven Schulsozialarbeit“
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SPD Ratsfraktion -
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Donnerstag, 24. Juni 2010 |
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Manche Mühlen mahlen langsam. Um so erfreulicher, wenn des am Ende doch zu einem positiven Ergebnis kommt. So geschehen in Herzogenrath.
Im November 2008 stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die Erreichbarkeit der Stadt Herzogenrath in allen drei Stadtteilen in der Nachtzeit durch optimierte Fahrpläne der Nachtbusse zu verbessern. Lange wurde mit der ASEAG darüber verhandelt. Nunmehr wurde mitgeteilt, dass die Nachtbuslinie N3 jeweils zwei Fahrten je Richtung an den Wochenenden vor Samstagen sowie vor Sonn- und Feiertagen auf Herzogenrather Gebiet unternehmen wird. An den insgesamt 115 Einsatztagen im Jahr werden ca. 5.000 Kilometer zurückgelegt.
„Wir sind froh“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gerhard Neitzke, „dass die ASEAG eine Lösung gefunden hat und dass seit dem 18. Juni die Linie N3 ihre Tätigkeit auf der neuen Strecke aufgenommen hat.“ Damit werde eine wichtige Lücke im Verkehrsnetz zwischen der Stadt Aachen und Herzogenrath geschlossen.
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SPD Ratsfraktion -
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Freitag, 11. Juni 2010 |
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Am 07. Februar 2009 gab es eine offizielle Bürgeranregung einer Mutter zur Verbesserung des Spielplatzes Gierlichsstraße versehen mit 124 Unterschriften, u.a. wurde die Installation einer sog. Vogelnest-Schaukel gewünscht. Anlässlich der jährlichen Spielplatzbegehung, besichtigte der Jugendhilfeausschuss am 02. Mai 2009 den Spielplatz. Am 14. Mai 2009 schließlich erfolgte ein einstimmiger Beschluss des JHA auf Umsetzung der Bürgeranregung
Was danach folgte, kann nur als Realsatire bezeichnen! Passiert ist nämlich bis heute NICHTS, obwohl das notwendige Geld in den Haushalt eingestellt wurde!
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SPD Ratsfraktion -
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Montag, 7. Juni 2010 |
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Um einen besseren Einblick in das Wirtschaftsleben der Stadt Herzogenrath zu bekommen, besichtigt die SPD-Fraktion in regelmäßigen Abständen die unterschiedlichsten Gewerbebetriebe in der Rodastadt. Aktuell war man zu Gast bei den Nivelsteiner Sandwerken.
Die Geschäftsführer Dipl. Berg. Ing. Charles Russel und sein Sohn Bernhard Russel führten die Gruppe zunächst zum ehemaligen Tagebau Ottilie, wo die Sozialdemokraten sich ein Bild davon machen konnten, wie in über 20 Jahren ein ökologisch wertvolles Stück Landschaft behutsam wieder hergestellt wurde.
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SPD Stadtverband Herzogenrath -
Meldungen
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Donnerstag, 10. Juni 2010 |
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Zum Stadtparteitag der Herzogenrather SPD begrüßte Vorsitzender Manfred Grouls die Delegierten und Gäste im Saal des AWO-Seniorenzentrums Merkstein.
In seinem Vorstandsbericht bedauerte er, dass man bei drei Wahlen – Europa, Kommunal und Bundestag – das Wahlziel nicht erreicht habe. Mit dem Ergebnis der Landtagswahl 2010 habe sich aber nach der langen Durststrecke gezeigt, dass die SPD auch in Herzogenrath wieder erstarkt sei. „Bei der Landtagswahl sind wir in Herzogenrath wieder stärkste Partei geworden und haben dazu beigetragen, das Direktmandat im Nordkreis zurückzugewinnen“, dankte Manfred Grouls den zahlreichen Wahlhelfern der SPD. Mit dem Dank für die Mitarbeit seiner Vorstandskolleginnen und Kollegen verabschiedete sich Manfred Grouls nach fünfjähriger Tätigkeit aus persönlichen Gründen vom Amt des Vorsitzenden.
Fraktionsvorsitzender Gerd Neitzke ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die recht erfolgreiche Oppositionsarbeit seit der letzten Kommunalwahl ein. An das Patt im Rat habe sich die Kooperation noch nicht gewöhnt und der Bürgermeister entscheide manchmal nicht als überparteilicher Hauptverwaltungsbeamter sondern nach seinem schwarzen Parteibuch. Am aktuellen Sparpaket der Bundesregierung kritisierte Gerd Neitzke, dass es viele „ungedeckte Schecks“ enthalte und wieder einmal zu Lasten der Kommunen gekürzt werde. „Und Bürgermeister, CDU und Grüne betreiben eine falsche Arbeitsmarktpolitik“, setzte er seine Kritik fort, „sie lassen „Ein-Euro-Jobber“ ohne eine Perspektive der Festanstellung Arbeiten machen, die eigentlich zur Aufgabe der Kommune gehörten“.
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SPD Ortsverein Merkstein -
Nachrichten aus Merkstein
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Donnerstag, 10. Juni 2010 |
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Am 16. Juni 2010 findet eine Bürgerversammlung zum August-Schmidt-Platz in Herzogenrath-Merkstein statt. „Die SPD-Fraktion der Stadt Herzogenrath ist hoch erfreut darüber, dass die Stadt damit einer Initiative der SPD-Merkstein gefolgt ist“, so der Stadtverordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Schmälter.
In den vorliegenden Plänen seien zahlreiche Anregungen aus den Foren, die die SPD mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam veranstaltet hatten, aufgenommen worden. Nun haben die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Meinung und aktuellen Überlegungen in die Planung mit einfließen zu lassen.
Der stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Hartmut Prast, appellierte noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv zu beteiligen. „Die SPD in der Stadt Herzogenrath möchte, dass hier ein Platz entsteht, auf dem sich alle wohlfühlen können. Dazu benötigen wir die Hilfe aller Bürgerinnen und Bürger.“
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SPD Ratsfraktion -
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Dienstag, 18. Mai 2010 |
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Viele Schulen in Herzogenrath bieten eine attraktive Ganztagsbetreuung an, so dass viele Kinder bis in den späten Nachmittag hinein diese Angebote nutzen.
„Mit großer Verwunderung“, so der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Herzogenrath, Dr. Manfred Fleckenstein (SPD), „musste nun die SPD-Fraktion das Verhalten von CDU und Bündnis90/Die Grünen registrieren, als es um die berechtigte Forderung ging, Schülerlotsen auch Nachmittags an unseren Schulen einzusetzen.“ Mit ungewöhnlich harten Worten wurde der Vorschlag von der Kooperation als unnötig und überflüssig regelrecht von der Tagesordnung gefegt. Die Kinder würden - so die lapidare Antwort - schon irgendwie klar kommen. Bis jetzt sei ja auch alles problemlos gewesen und gut gegangen.
Für die SPD-Fraktion ist diese Argumentation nicht nachvollziehbar. Wichtig sei, vorbeugend tätig zu werden. Es sei ein Armutszeugnis, wenn einzelne Politiker erst dann tätig würden, wenn ein Kind schwer verletzt sei. „Für die SPD hat hier Prävention absoluter Vorrang“, begründete Dr. Manfred Fleckenstein die Intention der Sozialdemokraten.
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Mittwoch, 12. Mai 2010 |
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Seit Jahren steigt der Zuspruch für die Europaschule Herzogenrath und damit die Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler. Immer größer wird allerdings auch die Zahl derjenigen Kinder, die nicht aufgenommen werden können.
Für das Schuljahr 2010/2011 sind aktuell 70 Kinder betroffen, also weit mehr als 30% aller angemeldeten. „Die Gesamtschule ermöglicht einschließlich Abitur alle Schulabschlüsse. Aus diesem Grund wählen offenbar immer mehr Eltern diese Schulform, um ihren Kindern bessere Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten und um sie vor einer `Vorab-Festlegung´ zu bewahren“, erklärte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Herzogenrath, Dr. Manfred Fleckenstein (SPD).
Um diesem völlig verständlichen Elternwunsch nachzukommen und die größte Not zu mildern, habe die SPD-Fraktion beantragt, für das nächste Schuljahr eine zusätzliche Klasse einzurichten.
Was im Ausschuss folgte, war eine Ablehnung dieses Vorschlags durch die schwarz-grüne Kooperation. Eine sachorientierte Begründung konnten CDU und Bündnis90/Die Grünen nicht geben, denn die erforderlichen Räumlichkeiten, so der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur, Bruno Barth (SPD), sind vorhanden. Die Gesamtschule arbeitet zurzeit fünfzügig, wurde aber bei ihrer Gründung als sechszügige Schule ausgebaut.
Für die beiden Sozialdemokraten ist damit eindeutig bewiesen: „Es ist besonders bitter, wie die CDU aus rein ideologischen Gründen mindestens 28 Kindern den Zugang zu der von ihnen gewünschten Schule verwehrt und dies in vollem Wissen, diesen damit möglicherweise ihre Zukunftschancen zu verbauen.“
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